Navigation
Aktuelles
GRAS
Grundsätze
Materialien
ÖH
Links
Kontakt
Gallery
GRAS 2.0
Administratorin
Aktuelles
Skandalöses Vorgehen der Polizei gegen AntifaschistInnen bei WKR-Gegendemonstration

Mit Gewalt verhinderte die Exekutive die Kundgebung eines breiten
Bündnisses, das sich gegen den von deutschnationalen Burschenschaften
ausgerichteten WKR-Ball richtete.

Der WKR-Ball ist seit Jahren Treffpunkt von rechtsextremen und nationalistischen Gruppierungen in der Hofburg. Aus diesem Anlass fand auch dieses Jahr eine Gegendemonstration statt, die jedoch ohne ersichtlichen Grund von der Polizei im Vorfeld untersagt wurde. Als sich am späten Nachmittag trotzdem GegnerInnen des WKR-Balls am Westbahnhof einfanden, die ihr demokratisches Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollten, kam es zu überzogenen Übergriffen vonseiten der Polizei. So wurden ohne ersichtlichen Grund willkürlich Personen kontrolliert und sogar ein Bus aus Graz durchsucht. „Dieses Vorgehen ist in einem demokratischen Rechtsstaat nicht akzeptabel“, so Jacqueline Vlay, Grasaktivistin.

Besonders fraglich ist der Einsatz des rechtlich umstrittenen Polizeikessels zu werten, werden doch die Freiheitsrechte des gesamten Demonstrationszuges dadurch massiv eingeschränkt.  Durch das völlig übertriebene Vorgehen der Polizei, die sogar noch mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfeffersprayeinsatz die friedlich demonstrierenden Menschen gewaltsam angriff, kam es zu zahlreichen Verletzungen und Verhaftungen.  „Dieser Umgang der vermeintlichen Sicherheitskräfte mit friedlichen Protestierenden, die ihren Unmut über eine rechtsextreme Veranstaltung
kundtun wollten, ist ein Skandal und muss Konsequenzen haben“,
schlussfolgert Cengiz Kulac, Vorsitzender der ÖH Uni Graz und Grasaktivist.

 
Stellungnahme zu Anschuldigungen seitens der Fachschaftslisten Uni Graz
Bezug nehmend auf die Anschuldigungen der Fachschaftslisten Uni Graz ist Folgendes festzuhalten:

Die Umnominierungen auf den hinteren Listenplätzen wurden seitens der Vorsitzenden der Wahlkommission der Uni Graz genehmigt.
Nach Bekanntwerden der Tatsache, dass diese nicht korrekt durchgeführt worden waren, wurde das Vorgehen sofort entsprechend korrigiert und der rechtskonforme Zustand wieder hergestellt.

Dazu hätte auch ein Hinweis seitens der MandatarInnen der FLUG - als Zeichen konstruktiver Zusammenarbeit - ausgereicht. Mit der Beschwerde riskieren sie nun die Aufhebung zweier Sitzungen inklusive der darin gefassten Beschlüsse. Wir finden es beschämend, dass eine solche Zusammenarbeit seitens der Fachschaftlisten nicht möglich ist und wurden dadurch in der Entscheidung, keine Exekutive mit ihnen zu bilden, ein weiteres Mal bestärkt.

Die Unterstellung auf der Homepage der FLUG, die ehemalige ZBV der GRAS hätte Umreihungen in vorsätzlich gesetzeswidriger Art vorgenommen, ist völlig haltlos, insbesondere da die überarbeiteten Listen von offizieller Seite genehmigt wurden.
Selbiges gilt für den absurden Vorwurf, das Malheur stünde in Verbindung mit der Situation in Salzburg.

Nun ist es einerseits verständlich, dass sich die Fachschaftslisten nach jahrelanger Machtausübung auf der ÖH sich schwer an den Gedanken gewöhnen können (wollen), aktuell nicht den Vorsitz der ÖH Uni Graz zu stellen. Allerdings handelt es sich bei den Anschuldigungen auf der Homepage nicht nur um eine Geschmacklosigkeit, sondern vermutlich auch um (straf)rechtlich relevante Aussagen, die so nicht akzeptiert werden können.
Daher werden von unserer Seite aktuell rechtliche Schritte erwogen.
 
Einsprüche der GRAS gegen E- Voting stattgegeben
Aufhebung an der Uni Wien und Salzburg bestätigen Kritikpunkte der GRAS

 

Weiter …
 
Erich Ribolits „Bildung ohne Wert. Wider die Humankapitalisierung des Menschen“
Buchpräsentation:
Ort: Hauptgebäude HS 01.15 (1. Stock)
Zeit: 19. Jänner. 19:00.
Weiter …
 
Solidaritätserklärung mit den Besetzungen der Universitäten in Wien

Die GRAS Graz erklärt sich gemeinsam mit der ÖH Uni Graz und anderen Grazer Studierendenfraktionen mit den BesetzerInnen der Universitäten in Wien solidarisch. Wir schließen uns den Forderungen nach Redemokratisierung, Abschaffung aller Studiengebühren und Studienhürden an. Freies und selbstbestimmtes Studieren muss her! Dem Leistungsdenken und dem Konkurrenzprinzip muss Solidarität entgegesetzt werden.

Eben wird in Graz die Vorklinik besetzt - hinkommen und mitdemonstrieren!

Gefordert werden:

  • Re-Demokratisierung und Stärkung der Mit- und Selbstverwaltung in allen Bildungseinrichtungen!
  • Ausfinanzierung der Unis!
  • Selbstbestimmtes Lernen und Leben ohne Konkurrenz- und Leistungsdruck!
  • Freie Masterzugänge!
  • Keine Studieneingangsphasen!
  • Abschaffung aller Bildungs- und Studiengebühren!
  • Keine Aufnahmeprüfungen!
  • Unabhängige Lehre und Forschung!
  • Schluss mit prekären Dienstverhältnissen für Lehrende, Angestellte und ArbeiterInnen!
  • Genug Studienplätze für alle!
  • Abschaffung der Erweiterungscurricula!
  • Flexible und selbstbestimmte Studienpläne!

Aktuelle Infos auf Twitter und Facebook!

 
Mehr …
  • Einhebung von Studiengebühren rechtswidrig
  • PA: GRAS begrüßt Mobilitätsscheck
  • Presseaussendung und Kost-Nix-Film: Pogrom von Rostock-Lichtenhagen 1992
  • Last Minute zur Summerschool
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 1 - 9 von 52
Copyright © 2010 by GRAS Graz